Rechtliches · Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen SK Coding & Design, Inhaber Sascha Kruss, Memeler Platz 8, 47809 Krefeld (im Folgenden „Anbieter“) und seinen Kundinnen und Kunden (im Folgenden „Kunde“) über Webprojekte, Webanwendungen, Hosting, Domains und E-Mail, Pflege, Chatbots und KI-Agenten.
(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nur nach gesonderter Vereinbarung geschlossen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website, die Preisangaben und die Einschätzung im Projekt-Konfigurator sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar.
(2) Nach einem Erstgespräch erhält der Kunde ein Angebot in Textform mit Leistungsumfang, Festpreis bzw. monatlichem Preis und Zeitplan. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt.
(3) Maßgeblich für Art und Umfang der Leistungen ist das angenommene Angebot. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
§ 3 Leistungen
Webprojekte und Webanwendungen
(1) Die Erstellung von Websites und Webanwendungen ist ein Werkvertrag. Enthalten sind, soweit im Angebot nicht anders beschrieben, Konzept, Design, Entwicklung, Einweisung und 30 Tage Nachbesserung ab Abnahme.
(2) In der Design-Phase sind zwei Korrekturschleifen im Festpreis enthalten. Weitere Korrekturschleifen oder Änderungen am vereinbarten Umfang werden nach vorheriger Abstimmung in Textform gesondert berechnet.
Laufende Leistungen
(3) Hosting, Server, Domains und E-Mail, technische Betreuung, inhaltliche Pflege, Chatbots und KI-Agenten werden als laufende Leistungen (Dauerschuldverhältnis) erbracht. Der Umfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif bzw. dem Angebot.
(4) Der Anbieter darf zur Leistungserbringung sorgfältig ausgewählte Unterauftragnehmer einsetzen, insbesondere Rechenzentrumsbetreiber und Domain-Registrare.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
(1) Der Kunde stellt die für das Projekt nötigen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Daten), Zugänge und Informationen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung und erteilt Freigaben ohne unangemessene Verzögerung.
(2) Der Kunde versichert, dass er an allen gelieferten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen.
(3) Verzögert sich das Projekt durch fehlende Mitwirkung des Kunden, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung eines Webprojekts teilt der Anbieter dies mit und stellt das Ergebnis zur Prüfung bereit. Der Kunde prüft es innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme oder benennt wesentliche Mängel in Textform.
(2) Die Abnahme darf wegen unwesentlicher Mängel nicht verweigert werden. Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Kunde es nicht innerhalb der Frist unter Angabe mindestens eines Mangels abnimmt; hierauf weist der Anbieter mit der Fertigstellungsmitteilung hin (§ 640 Abs. 2 BGB). Die Nutzung im Live-Betrieb gilt ebenfalls als Abnahme.
§ 6 Preise und Zahlung
(1) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Alle Preise sind Endpreise; Umsatzsteuer wird nicht berechnet und nicht ausgewiesen.
(2) Für Webprojekte gilt der im Angebot genannte Festpreis. Er ist in zwei Raten zahlbar: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % nach Abnahme (Schlusszahlung), sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.
(3) Laufende Leistungen werden monatlich im Voraus berechnet; bei jährlicher Zahlweise und bei Domains jährlich im Voraus.
(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
§ 7 Laufzeit und Kündigung laufender Leistungen
(1) Laufende Leistungen haben keine Mindestlaufzeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Bei jährlicher Zahlweise ist die Kündigung zum Ende des bezahlten Zeitraums möglich.
(2) Domains werden jeweils für die Registrierungsdauer der Vergabestelle (in der Regel ein Jahr) bestellt und können zum Ende dieses Zeitraums gekündigt oder zu einem anderen Anbieter umgezogen werden.
(3) Bei Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden auf Wunsch seine Daten, Inhalte und den Auth-Code für den Domain-Umzug zur Verfügung. Nicht abgerufene Daten werden 30 Tage nach Vertragsende gelöscht.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Zahlung des Festpreises (Schlusszahlung) erhält der Kunde an dem für ihn individuell erstellten Design, Quellcode und den vom Anbieter erstellten Inhalten das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht einschließlich des Rechts zur Bearbeitung. Der Kunde erhält Zugänge, Repository und Dokumentation.
(2) Bis zur vollständigen Zahlung ist die Nutzung nur zu Prüf- und Testzwecken gestattet.
(3) Verwendete Fremdkomponenten (z. B. Open-Source-Software, Schriften, lizenzierte Bilder) unterliegen den Lizenzbedingungen ihrer Rechteinhaber; diese werden dem Kunden auf Wunsch mitgeteilt.
(4) Der Anbieter darf das Projekt als Referenz nennen und zeigen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.
§ 9 Hosting, Datensicherung und Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter betreibt Hosting-Leistungen auf Servern in Rechenzentren in Deutschland und erstellt tägliche Datensicherungen, die 30 Tage aufbewahrt werden.
(2) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit. Eine ununterbrochene Erreichbarkeit wird nur geschuldet, soweit sie in einem gesonderten Service-Level-Agreement vereinbart ist. Notwendige Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt.
(3) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten oder veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Der Anbieter darf Inhalte vorübergehend sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf Rechtsverstöße besteht, und informiert den Kunden darüber.
§ 10 Chatbots und KI-Agenten
(1) Chatbots und KI-Agenten erzeugen Antworten und Handlungen automatisiert auf Grundlage von Sprachmodellen und den vom Kunden hinterlegten Wissensquellen. Antworten können fehlerhaft oder unvollständig sein. Der Anbieter schuldet die vereinbarte Einrichtung und den Betrieb, nicht die inhaltliche Richtigkeit jeder einzelnen Antwort.
(2) Der Kunde ist für die von ihm hinterlegten Inhalte, die Konfiguration (Tonfall, erlaubte Themen, Übergabe an Menschen) und deren regelmäßige Prüfung verantwortlich. Er informiert die Nutzer seines Chatbots in geeigneter Weise darüber, dass sie mit einem KI-System kommunizieren.
§ 11 Datenschutz
Soweit der Anbieter im Rahmen von Hosting, Pflege, Chatbots oder KI-Agenten personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 12 Gewährleistung
(1) Für Werkleistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit der Maßgabe, dass der Anbieter zunächst nach seiner Wahl nachbessert oder neu herstellt.
(2) Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme. Dies gilt nicht für Ansprüche aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
§ 13 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Krefeld.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Oktober 2026